MONTAGS-DEMO FREIBURG
Redebeitrag vom 16.07.07

Der "Aufschwung" ist schon vorbei

Künstliche Euphorie entzündete lediglich Strohfeuer

"Schwarz-Rot-Grün-Gelb" hofft nach wie vor auf einen dauerhaften Aufschwung. Dieser wird gerne euphemistisch als "nachhaltiger Aufschwung" bezeichnet, obwohl Wirtschaftswachstum und Nachhaltigkeit im Kapitalismus sich wie Feuer und Wasser zueinander verhalten.

Doch der Konjunkturmotor ist bereits ins Stocken geraten: Das Konjunkturbarometer des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zeigt für die Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts, BIP, im zweiten Quartal 2007 ein gegenüber dem Vorquartal abgeschwächtes Wachstum von nur 0,4 Prozent. Der erwartete Zuwachs der Wirtschaftsleistung von April bis Juni markiert den schwächsten Wert seit dem Schlußquartal des Jahres 2005. Es war schon zu Beginn dieses Jahres ohne prophetische Gabe vorherzusehen, daß dieser ersehnte Aufschwung allenfalls bis zum Sommer anhalten würde.

ÖkomonInnen versuchen die Öffentlichkeit zu beruhigen. So meint etwa Stefan Kooths vom DIW in Berlin, daß "noch nicht auf einen Abbruch des gegenwärtigen Aufschwungs" geschlossen werden könne. Doch die "allzu optimistischen Erwartungen für das laufende Jahr" bekämen damit "einen Dämpfer."

Während die Produktion im produzierenden Gewerbe - ohne Bau - im Mai mit Ausnahme der Energieerzeugung eindeutig aufwärts gerichtet war, verstärkte sich die Abschwächung für die Bauwirtschaft. Diese Situation ist ebenso wie die seit Jahren anhaltende Stärke der deutschen Exportwirtschaft allerdings nichts neues und ein sogenannter Aufschwung hängt im wesentlichen an der Binnennachfrage. Wenn der Export von Waffen - auch in den sieben Jahren "rot-grüner" Regierung - von Jahr zu Jahr wuchs und ebenso die Pharma-Konzerne dank planwirtschaftlichem Gesundheitswesen über Jahrzehnte hinweg Gewinnsteigerungen von teils über 30 Prozent verbuchen konnten, hatte dies auf das gewohnte Auf und Ab der Konjunktur keinerlei Einfluß.

Doch seit über 15 Jahren warten die kleinen Leute, daß einmal wieder eine "Hochkonjunktur" kommt und sie dann endlich mal wieder netto und real für zwei, drei Jahre ein paar Krümel von dem fetter und fetter werdenden Kuchen abbekommen. Die Zeiten sind vorbei. Das Kapital hat es heute nicht mehr nötig, Almosen zu verteilen. Es ist nicht mehr nötig, Arbeitskräfte - wenigstens gelegentlich - bei Laune zu halten, weil für die Produktion immer weniger Arbeit benötigt wird. Und: Arbeitskraft steht global im Überangebot zur Verfügung.

Am offensichtlichsten zeigt sich der Widerspruch zwischen Nachhaltigkeit und Wirtschaftswachstum im Baugewerbe: Der Flächenverbrauch ist in Deutschland inzwischen an seine natürlichen Grenzen gestoßen. In der Umgebung von Freiburg beispielsweise stoßen Wohnsiedlungen und Gewerbeflächen an die Gemarkungsgrenzen, so daß bereits eine nahezu geschlossene Siedlungsfläche, ein Siedlungsbrei, ein Breiburg im Breisgau entstanden ist. Nur anders als im bekannten Märchen vom Schlaraffenland ist es kein eßbarer Brei, sondern ein Brei aus Beton, Glas, Stahl und Asphalt. Vielleicht werden erst zukünftige Generationen lernen, daß dieser Brei nicht eßbar ist.

Das DIW erklärt Stagnation im Bausektor und "deutliche Rückgänge beim Wohnungsbau" mit der höhere Mehrwertsteuer und der Wegfall der Eigenheimzulage".

In den ersten vier Monaten 2007 brach der Autokauf in Deutschland gegenüber dem Vorjahr um 27 Prozent ein. Die Kfz-Zulassungszahlen beurteilt das DIW als "fortgesetzt schwach". Laut DIW hat der Gaststättenumsatz nach dem deutlichen Rückgang zum Jahresauftakt zuletzt gerade eben sein Vorjahresniveau erreicht. Ein Aufschwung ist das nicht. Bei kaum veränderten Großhandelsumsätzen sei für den Sektor "Handel, Gaststätten, Verkehr" insgesamt nur mit einer geringfügigen Verbesserung der Wachstumsaussichten zu rechnen. Für die übrigen Dienstleistungsbereiche ergibt sich kein wesentlich anderes Bild. Allerdings meint das DIW: "Von einer echten Konjunkturkrise zu reden, wäre jedoch noch verfrüht."

 

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